ALO docView - Amtsblatt 1949 Nr. 03

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Amtsblatt 1949 Nr. 03 - Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck

	ch c l li t c i »l ln a l l ni Bezugspreis 5 '>. E inz e lnum in e r S ch r i f t l c i t u li g : R a t h a u e !l. Stock Dimmer Nr. l l) 0 Nummer Z März I 94<) 2. Jahrgang Bericht über GcmcmdcratsMmgm Auf den 20. und 21. Jänner 1949 berief der Bür germeister zwei Gcmeinderatssitzungeu ein, ans deren Tagesordnung außer einigen laufenden Gcschäftsfäl- len die Beratung der Haushaltspläne für das Jahr 1949 stand. Zu Beginn der ersten Sitzung berichtete der Bür germeister über Maßnahmen, die auf Grnnd von An trägen, welche in früheren Sitzungen gestellt worden waren, ergriffen wurden: Zn einem Antrage des GN. Krans berichtete das Stadtbauamt, daß für das Wohnlagcr Reichenan demnächst Mnllkübcl geliefert >oerden, daß dort die Schlaglöcher auf der Straße und dem Wege zn den Baracken ausgebessert wurdeu und daß die Firma Hans Pczhcr beauftragt wurde, die dort herrschende Rattenplage zn beheben. Im Hin^ blick auf eine von StR. Sigl gestellte Aufrage wegen des i'iberhandnehmcns gerichtlicher Zwangöräumnw gen gab der Bürgermeister bekannt, daß das Ministe rinm für Justiz an die Oberlandesgcrichtspräsidicn mehrerer österreichischer Städte ein Schreiben gerich¬ tet hatte, das Hinweise znr Vermeidung von Härten enthält. Auf eine Anfrage des (M. Tissner berichtete der Bürgermeister über die Znwenduugcn an den Ti' roler Kriegsopferverband, ans einen Antrag der GR. Oberhammer ilber Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung am Rennweg. Die Si^nng gestaltete sich lebhaft, als GR. HackI nach den» verbleib eines Antrages wegen einer Ande rnng der Nanchsangtehrerordnnng fragte, den er in einer früheren Sitzung gestellt Iiatle. Anschließend machte l^N. ^schiegner den Vorschlag, in geeigneten Stadtteilen Grundstücke znr (5'rrichtnilg von Cüe>vcrbebetrieben widmnngsmäßia frei zn geben. Anträge des Stadtrates, der Igler Waldinteressent schaft <><>lllj. — Schilling Subvention für den Wegban Heiliqioasser Igler Alm ;n ge!oähren und von der Bundesg(?luiudeverwaltn!ig die Wohnbaracke Nei chencm li a zu lanfen, Nmrden angenommen. TM. Sigl trng einen Antrag des Stadtrates, Teile der sogenannten Nrsnlinengründe au Sied lnngsgescllschaften znr Errichtung von Siedlungen zn überlassen, vor, der mit kleinen Ändernngen nommcn lvurde. Ans Vorschlag des Finanzrcferenten StN. Dr. Grcitcr bewilligte der l^emeinderat eine Reihe von Nachtragskrcditen. Von den Anträgen des Banansschnsses lvnrden der Teilbebannngsplan Reichenall — verlängerte Gnmp straßc, der Tcilbebanungsplan der Löwenhansgründe uud die Battliuienfcstsetznng für das Gebiet an der Konzertknrvc südlich der Pastorstraße einstimmig ge¬ nehmigt. Tie' Frage der Rückstellnng der Ersten Tiroler Ar- beitcrbäckcrci lonrd,' von der Tagesordnung vorläufig zurückgestellt. Die Schaffung eines Gesetzes über unterbelegte Wohnnngcn wurde dem Rechtsansschnsse zugewiesen. Ein Antrag des Bürgermeisters über ein Angebot an städtische Mieter, städtische Wohnnngen nach dem Wohnungseigeutnmsgesetze zn kansen, wnrdc gegen die Stimmen der Sozialisten nnd des GR. Pettancr mit Mehrheit angenommen. Einem Antrage des Bürgermeisters, für Neubauten nnd kricgsbeschädigte Gcbändc, soweit sie nicht unter die Bestimmungen des ;es fallen, eine Grnndstenerrückvergütnng bis znm Höchstansmaße von zehn >^ahren ;n geloähren, ionrde mit geriilgfügigen Änderungen ebenfalls zugestimmt. Der Bürgermeister beantragte ferner, die Tiroler ^andesregiernng zn ersnchen, im Tiroler Landtage eine Ändernng des Getränkestenergesetzes vorznschla gen, wonach betränke dieser Steuer anch unterliegen sollen, >oenll sie als „Gefrorenes" abgegeben werden, (hegen die Bedenken des GR. Pettaner, daß ein solcher Beschlnß hauptsächlich die Binder treffe, die gerne Ge frorenes essen, lvandte sich der Bürgermeister mit dem Hinweise ans Wien, wo die <^>etränt'estener Nwhl ans l^efrorenes ausgedehnt, dieses aber nicht teurer wurde. Der Autrag wurde schließlich gegen die Stim men der GR. Krans und Pettaner angenommen. Die Beratung der Haushaltspläne 1949 begann mit einleitenden Worten d>'s ^-inan preferente,! 3tR.